Recht Direkt

Jan 25, 2023

Klima-Proteste und rechtfertigender (Klima-)Notstand

In dieser Folge geben Fynn Wenglarczyk und Finn-Lauritz Schmidt einen Einblick, wie sich das Strafrecht zu den Protest-Aktionen der letzten Generation verhält. Hierbei geht es es unter anderem darum, welche Straftaten überhaupt im Raum stehen und welche Rolle der „Klimanotstand“ bei deren strafrechtlicher Rechtfertigung spielen kann. Vertieft wird der Freispruch eines Klimaaktivisten vor dem Amtsgericht Flensburg. Das Urteil hatte eine rechtswissenschaftliche Debatte über die Strafbarkeit bestimmter Formen des Klimaaktivismus ausgelöst. Finn-Lauritz Schmidt ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht, Internationales und Europäisches Strafrecht, Rechtsvergleichung und Rechtstheorie, Prof. Dr. Christoph Burchard, LL.M. (NYU) in Frankfurt am Main. Er forscht zu strafrechtlichen Implikationen des anthropogenen Klimawandels und veröffentlicht neben seinem Promotionsprojekt einschlägige Beiträge. In Klima und Recht (KlimR) 2023, S. 16 ff. hat er sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob der "Klimanotstand" ein rechtfertigender Notstand sein kann. Zukünftig erscheinen zudem "Kritik des Klimastrafrechts" (mit C.Burchard) in: Satzger/v.Maltitz (Hrsg.), Klimastrafrecht und "Die politische Ambivalenz des Klimastrafrechts", in: Burchard/Singelnstein/Zabel (Hrsg.), Alternativen zum Strafrecht. Fynn Wenglarczyk ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Goethe-Universität am Lehrstuhl für Strafrecht bei Professor Jahn. Außerdem ist er ehrenamtlich Mentor für jugendliche Strafgefangene und hilft ihnen bei der Resozialisierung nach der Haft. In seiner Doktorarbeit beschäftigt er sich mit strafrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und hat sich im Zusammenhang mit den Klima-Protesten mit Beiträgen auf dem Verfassungsblog und in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau dazu geäußert. _https://www.jura.uni-frankfurt.de/96268068/Fynn_Wenglarczyk_ Links zu den Veröffentlichungen auf dem Verfassungsblog: _https://verfassungsblog.de/besetzte-orte/_ _https://verfassungsblog.de/feindbild-klimaaktivismus/_ Link zu dem Urteil des AG Flensburg: _https://openjur.de/u/2459076.html_

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